Internet TV

Zentraler Kernpunkt der Untersuchung ist die Frage, inwieweit die Nutzung von Filmen im Internet bzw. mittels der das Internet kennzeichnenden Technologien eine eigene Nutzungsart im Sinne des Urheberrechtsgesetzes darstellt. Allzu pauschal wird in Rechtsprechung und Literatur die Ansicht vertreten, dass jedwede Werknutzung im Internet eine eigene Nutzungsart sei, ohne dass nach der konkreten Form der Werknutzung unterschieden wird. Dabei werden insbesondere drei Erscheinungsformen der Nutzung von Filmen im Internet untersucht: Abrufdienste (Video-on-Demand), Sendedienste (Internet Broadcasting) und Zusatzdienste (interaktiver Informationsabruf). Im Rahmen einer Synopse der Rechtsprechung zum Begriff der Nutzungsart wird versucht, ein allgemeingültiges Kriterium zu finden, anhand dessen das Vorliegen einer eigenständigen Nutzungsart beurteilt werden kann. Entgegen einer weit verbreiteten Ansicht in Literatur und Rechtsprechung kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass es die sogenannten «Internet-Rechte» nicht gibt. Eine Zusammenfassung der Rechtsprechung zum Thema «neue Nutzungsarten» führt zu dem Ergebnis, dass die Begriffe Internet-/Online-Nutzung nur einen Oberbegriff für viele Funktionsmöglichkeiten darstellen. Für die rechtliche Beurteilung ist nicht entscheidend, dass Fernsehbeiträge im Internet genutzt werden, sondern wie sie genutzt werden.